Brandenburgs Gesundheitsministerin fordert Bund-Länder-Arbeitsgruppe von Spahn

Brandenburgs neue Gesundheitsministerin Susanna Karawanskij (Linke) hat es nicht einfach: Von ihrer Vorgängerin Diana Golze (Linke) erbte sie einen der größten Arzneimittelskandale der vergangenen Jahre: Dem Brandenburger Händler Lunapharm wird vorgeworfen, über ein schwer durchschaubares Netzwerk gestohlene Medikamente aus diversen europäischen Ländern importiert zu haben. Ebenso schlimm wie der Import-Skandal selbst war der Umgang damit seitens der Behörden: Eine vom Brandenburger Gesundheitsministerium einberufene Taskforce stellte vor einigen Wochen fest, dass man viel früher auf Hinweise zu einem illegalen Import hätte reagieren müssen. Der Bericht der Taskforce ließ kein gutes Haar an der Arbeit der Brandenburger Arzneimittelaufsicht: Die Behörde sei unter- und fehlbesetzt und nicht in der Lage, vernünftig zu überwachen.

Viel Neues hatte man von  Karawanskij in ihren ersten Wochen als Ministerin zu dieser Angelegenheit noch nicht gehört. Nun sendet die Ministerin ein erstes Lebenszeichen in Sachen Lunapharm in Richtung Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aus. In dem Brief, der DAZ.online exklusiv vorliegt, fordert sie Spahn dazu auf, eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe einzurichten, in der die Arbeit der einzelnen Landesbehörden und die Arzneimittelaufsichten besser koordiniert werden. Die von Karawanskij geforderte Arbeitsgruppe soll sich auf die „wesentlichen Fragen der Optimierung von Verantwortlichkeiten, Abläufen und potenziellen rechtlichen Änderungen“ konzentrieren.

Wörtlich heißt es in dem Brief: